LG München: Gezielte Ausnutzung irrtümlich fehlerhaft ausgezeichneter Preise ist unlauter

VFSW.at – 14.06.2018 – Die Beklagte betreibt eine Internetseite, auf welcher sie über preisgünstige Flug- und Reiseangebote informiert. Auf dieser Website wurden die Nutzer auch auf sogenannte »Error Fares« aufmerksam gemacht, also irrtümlich deutlich zu niedrig ausgezeichnete Flugpreise. Zudem bestand auch die Möglichkeit, sich von der Beklagten über einen sogenannten »Whatsapp-Alarm« über günstige Reiseangebote und Error Fares informieren zu lassen.

Eine betroffene Fluggesellschaft nahm den Websitebetreiber auf Unterlassung in Anspruch und begehrte eine entsprechende einstweilige Verfügung. Diese wurde vom LG München auch erlassen: der Websitebetreiber provoziere rechtsmissbräuchliches Verhalten der Nutzer gegenüber der Fluggesellschaft, worin eine gezielte Behinderung derselben gelegen sei, insbesondere unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es nicht bloß um vereinzelte Buchungen solcher »Error Fares« ging, sondern über das Portal Millionen von Nutzer erreicht und binnen weniger Stunden mehrere hundert Buchungen herbeigeführt wurden (LG München I 11.12.2017, 37 O 14236/17).