Irreführende ‚Hotelsterne‘

VFSW.AT – 16.03.2018 | Ein deutsches Hotel warb im Internet mit einem Logo, bei dem zwischen dem fettgedruckten Namen des Hotels und der Familiennameninhaberin reihenförmig angeordnet drei sterneähnliche Symbole angebracht waren. Während das deutsche LG Verden in erster Instanz die Klage abwies, weil es der Ansicht war, es sei kein Qualitätszeichen ohne Genehmigung verwendet worden und die Zeichen begründeten auch keine relevante Irreführungsgefahr, untersagte das OLG Celle als Berufungsgericht die Verwendung dieser Zeichen: ein durchschnittlich informierter und verständiger Verbraucher verstehe diese als Hotelklassifizierung im Sinne der Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie durch einen neutralen Dritten mit entsprechender Kompetenz sowie nach objektiven Prüfkriterien. Weder der Hotelname noch der Familienname weise irgendeine gedankliche Verbindung mit den Zeichen auf, sodass sich deren Verständnis als Hotelbewertungssymbol geradezu aufdränge (OLG Celle 30.01.2018, 13 U 106/17).